Historisch: Wie das Familien- zum Frauenministerium wurde
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Wie das Familien- zum Frauenministerium wurde

Im Juni twitterte das BMFSFJ, dass das Frauenministerium 30 Jahre alt geworden ist.

Happy Birthday to us Das Bundesfrauenministerium wird heute 30! #frauenministerium30 bundesfrauenministerium.de pic.twitter.com/Sam6plkytG

Mon Jun 06 05:17:40 +0000 2016 via Twitter for iPhone


Meine Fragen waren darauf die folgenden:

1. Wir haben (seit wann) ein Frauenministerium?

2. Welche Bedeutung hat diese Information angesichts der momentanen Fragen

3. Brauchen wir ein Frauenministerium?

Die Antwort auf meinen zweiten Gedanken konnte ich mit etwas Recherche schnell finden:

Vom Familien- zum Frauenministerium zum BMFSFJ

Es handelt sich hier um ein Wortspiel. Ein Frauenministerium gibt es in eigenständiger Forum nicht. Der Themenschwerpunkt „Frauen“ bildet aber eine eigene Abteilung im Familienministerium.

Als Geburtstag kann hier der 6. Juni 1986 genannt werden, als Rita Süssmuth das Resort übernahm. Es war nicht die erste und bei weitem nicht die letzte Änderung des Aufgabenspektrums dieser obersten Bundesbehörde.

Bereits zuvor wurde 1957 bzw. 1963 das Familienministerium um Fragen zur Jugend erweitert. 1969 kam zudem der Bereich Gesundheit hinzu, wurde aber 1994 wieder ausgegliedert.

Unter Angela Merkel wurde zwischen 1991 und 1994 sogar der Bereich Familie aus dem Familienministerium ausgegliedert, sowie der Bereich Senioren der unter Hannelore Rösch dazugekommen war. Während diese dem Resort „Familie und Senioren“ vorstand, war die derzeitige Bundeskanzlerin Bundesministerin für Frauen Jugend.

Seit 1994 besteht das BMFSFJ unverändert in seiner gegenwärtigen Form: Als Ministerium für die Themen Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Diese Themensetzung gestaltete sich unabhängig von der aktuellen Regierung.

Frauen leiten das Frauenministerium

Auffälig ist zudem, dass das Ministerium seit 1963 mit der Ausnahme von Heienr Geißler ( 1982 - 1985) nur von Frauen geleitet wird:

  • Kann dies dem zunehmendem Wandel der Bedeutung von Frauen in Politik und Wirtschaft zugeschrieben werden?
  • Sind Frauen für bestimmte Ministerium besser geeignet?
  • Bzw. entspricht die Ressortbesetzung noch althergebrachten Rollenklischees?

Der Wandel, den die Familien- und Frauenthematik in der gesellschaftlichen Diskussion durchgemacht hat, kann exemplarisch an dem berühmten Spruch von Altkanzler Gerhard Schröder an Edelgard Buhlmann aufgezeigt werden:

„Du bekommst das Ministerium‚ Familie und das andere Gedöns“.

Ob der Grund nun stimmt, weiß nur alleine Gerhard Schröder allein, aber 12 Jahre später entschuldigte er sich in der Zeitung für diesen Ausspruch:

Dass einem so etwas so lange nachhängt, das hätte ich damals nicht
gedacht", sagte der SPD-Politiker der "Welt am Sonntag". Der Ausspruch habe ihm "dann auch leid getan“. Er wisse das noch wie heute, wie er als Kanzlerkandidat in die Bundestagsfraktion gekommen sei und erklären wollte, wer für Frauenpolitik zuständig sein sollte. Er sei dann nicht auf den langen Namen des Ministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gekommen: "Das fiel mir einfach nicht ein, und dann ... Na, sie wissen schon."

Frauenbewegung und das Verhandlungsgeschick von Rita Süssmuth

Im Gegensatz zum 30jährigen wurde das 20jährige Bestehen der Abteilung „Frauen“ in 2007 mit mehr Aufmerksamkeit bedacht. In einer Festbroschüre erläutert das BMFSFJ den Zusammenhang zwischen gesellschaftlichen Wandel und der Gründung.

Letztlich kann es als Erfolg der Frauenbewegung und dem Verhandlungsgeschickt sowie dem Einsatz von Rita Süssmuth angesehen werden, dass es hierzu gekommen ist.

Bereits im Grundgesetz Art. 3 wurde 1949 die Gelichberechtigung von Mann und Frau festgehalten. Und in den Römischen Verträgen, dem ersten Schritt zur heutigen EU, wurde die Entgeltgleichheit von Mann und Frau festgeschrieben.

Der Weg dahin ist steinig gewesen und das Ziel noch nicht erreicht. Aber die Bedeutung der Frauenförderung ist im politischen Prozess gestiegen. Seit der Gründung der Abteilung Frauen 1987, ist es nicht mehr die Frage, ob Frauen gefördert werden sollen sondern seitdem wird nur noch über das „wie“ diskutiert.

Die einzelnen Ministerinnen setzen dabei während ihrer Amtszeiten unterschiedliche Akzente und konnten wesentlich Gesetze in verschiedenen Bereichen durchsetzen. Da die Förderung von Frauen eine Querschnittsaufgabe ist und vor allem auch die Vereinbarkeit von Beruf und Familie eine Rolle spielt.

10 Ministerinnen 10 Erfolge

1. Rita Süssmuth (1985 – 1988)

-> Gründung des Bereiches „Frauen“ im Familienministerium.

-> Kindererziehungszeiten im Umfang von 3 Jahren werden in der Rentenversicherung anerkannt

2. Ursula Lehr (1988 – 1991)

Sie brachte erstmalig die Bereuung von unter 3-jährigen Kindern in sogenannten Krabbelgruppen in die politische Diskussion ein. Konnte sich mit dieser Forderung aber nicht durchsetzen.

3./4. Hannelore Rönsch und Angela Merkel (1991 – 1994)

Nach der deutschen Wiedervereinigung wurde das Ministerium zweigeteilt. Die beiden Ministerinnen konnten wesentliche Vorhaben umsetzen, die noch heute von großer Bedeutung sind.

  • Die Erweiterung von Artikel 3, Absatz 2 GG, das nicht nur Gleichberichtigung zwischen Mann und Frau besteht, sondern die Politik auch aktiv das Erreichen dieses Zieles zu fördern hat.
  •  Verabschiedung des Gleichstellungsgesetzes
  • Die Neuregelung von § 218 StGB (Konsensfindung im Parlament)

5. Claudia Nolte (1994-1998)

  • Rechte der Frau gestärkt: Seit 1997 ist Vergewaltigung in der Ehe strafbar
  • Bereich Familie: Einführung des gemeinsamen Sorgerechts, Erhöhung des Kindergelds, ...

6. Christine Bergmann (1998 – 2002)

Schwerpunkt ist die Vereinbarkeit und Familie und Beruf. Beim Kindergelt, Erziehungszeiten und deren Anrechenbarkeit bei der Rentenversicherungen kam es zu Verbesserungen.

7. Renate Schmidt (2002 – 2005)

„ Deutschland braucht mehr Kinder“

  • Tagesbetreuungsgesetz
  • Kinderzuschlag für geringverdienende Familien
  • „Lokale Bündnisse für die Familie“

8. Ursula von der Leyen (2005-2009)

Einführung des Elterngeldes: Für Eltern, die in den ersten Lebensmonaten ihres Kindes auf die Ausübung ihres Berufs verzichten, um sich dem Kind widmen zu können

9. Kristina Schröder (2009-2013) und 10. Manuela Schwesig (seit 2013)

Die beiden Ministerinnen setzen weitestgehend die Politik ihrer Vorgängerin zu Vereinbarkeit von Beruf und Familie fort. Und setzen hierbei neue Akzente.

Von der Frauenförderung zur Gleichstellungspolitik

Schaut man sich heute auf der Homepage des BMFSJF um findet man nicht mehr die Abteilung „Frauen“. Stattdessen wird jetzt von Gleichstellung gesprochen. Es handelt sich demnach nicht (mehr) um ein Frauenministerium.

Dies scheint angebracht zu sein, wenn man sich die bisherige Entwicklung und die Arbeitsschwerpunkte der Ministerinnen anschaut.

Die großen Kämpfe scheinen ausgefochten zu sein. Jetzt steht die Vereinbarkeit von Beruf und Familie im Fokus, sowie die Förderung von Frauen in bestimmte Positionen oder Berufe zu gelangen. Die aktuellen Schwerpunkte setzen ganzheitlich an: Es sollen Stereotype aufgebrochen werden, so dass es für die persönliche Entwicklung und die Entfaltung im Beruf keinen Unterschied mehr macht, welches Geschlecht man besitzt.

Dennoch bleiben auch die alten Themen erhalten, die immer noch von Relevanz sind: Der Schutz von Frauen vor Gewalt. Das „neuen“ Themen „Gleichstellung und Integration“ und Gleichgeschlechtliche Lebensweise, Geschlechtsidentität“ reflektieren dann auch wieder die Änderungen in der bzw. den aktuellen Stand der gesellschaftlichen Diskussion zu diesem Themenkomplex.

Fazit

Meine dritte Frage kann ich dennoch nicht abschließend sicher beantworten: Brauchen wir ein Frauenministerium?

Und: Spielt der Name für die Probleme und Fragen eine Rolle (Frauen versus Gleichstellung) ? Sind die „großen“ Kämpfe inzwischen wirklich alle ausgefochten? Und ist die reine Fokussierung auf Quoten und das Erlangen bestimmter Berufspositionen von Frauen ausreichend oder zu eng gefasst?

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About the Author Nadine Behncke

Promovierte Volkswirtin und überzeugte Europäerin. Ihre Schwerpunkte sind die Entwicklung und Herausforderungen der EU mit ihren Auswirkungen und Folgen auf Deutschland und seine Bevölkerung. Sie schreibt auf Think About zu Politik, Wirtschaft & Geschichte in Europa, um Wissen zu vermehren und zur Diskussion beizutragen.

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