Die Europäische Union ist groß, komplex und wirkt wie ein bürgerfernes Bürokratiegebilde. Genau deshalb habe ich viele Fragen. Zu ihrer Entstehung, zu ihrem Aufbau, ihrer Funktionsweise und dazu, was sie eigentlich macht. Sofern „die EU“ selber etwas machen kann …
Meine Fragen versucht Ruth Reichstein in ihrem Buch „Die Europäische Union – Die 101 wichtigsten Fragen“ zu beantworten.
Ich schreibe mit Absicht, dass sie es „versucht“ meine Fragen zu beantworten. Denn 101 Fragen mögen viel Material für ein Buch bieten und damit auch viele Erkenntnisse. Doch dass ihre 101 wichtigsten Fragen auch meine sind, kann ich nach der Lektüre nur teilweise bestätigen. Selbst bei einer so großen Anzahl an Fragen ist die Auswahl immer subjektiv.
Allerdings wurden darunter Fragen beantwortet, von denen ich vorher nicht wusste, dass ich sie hatte. Und darin liegt ein großer Gewinn beim Lesen dieses kleinen Büchleins, das man als Einstieg in den europäischen Kosmos empfinden sollte.
Von Geografie über Kultur zum Brüsseler Mikrokosmos
Die Autorin verteilt ihre 101 Fragen auf 10 Themenbereiche, wobei der letzte davon mit zwei Fragen eher als Fazit angesehen werden sollte. Die übrigen Themenbereiche wurden relativ ähnlich vom Umfang her gewichtet. Ein Komplex beantwortet zwischen 10 und 15 Fragen. Die Länge und damit auch der Umfang der Artikel umfasst immer ca. 1 Seite. Man bekommt hierdurch einen knappen Überblick. Da jede Überschrift als Frage formuliert ist, weiß der Leser, was er erwarten kann. Und diese Erwartung wird auch erfüllt.
Die Themenbereiche in dem Buch decken ab: Geografie und Natur; Geschichte; Kultur, Sprache, Symbole; Institutionen; die Europäische Union und ihre Bürger; Politik; Finanzen; der Brüsseler Mikrokosmos; die Europäische Union und die Welt.
Einige Fragen führen –mehr oder weniger versteckt- zu einer Wiederholung des EU-Grundwissens. Wenn z.B. gefragt wird „Wie entsteht ein EU-Gesetz?“, wird hier kurz und knapp das obligatorische Gesetzgebungsverfahren in der EU erläutert. Oder wenn gefragt wird „Warum kommt Angela Merkel jedes Jahr mehrmals nach Brüssel?“, versteckt sich dahinter die Erklärung der Bedeutung des Rates der EU (nicht zu verwechseln mit dem Europarat und dem Europäischen Rat (Ministerrat). Durch die unterschiedliche Formulierung der Fragen werden sie verschiedenen Themenbereichen (Politik und Brüsseler Mikrokosmos) zugeordnet. Obwohl sie beide strenggenommen auch dem Bereich Institutionen zugeordnet werden können. Hier wird dann die Frage beantwortet, wie sich die EU-Mitgliedsstaaten bei ihren Entscheidungen im Europäischen Rat einigen.
Ein Themenbereich übergreifender Schwerpunkt bei den ausgewählten Fragen liegt bei der Europäischen Kommission. So erfährt man sehr viel über ihre Geschichte, indem auf ihren ersten und prägenden Präsidenten Walter Hallstein eingegangen wird. Ebenso auf Jacques Delors, der drei Amtszeiten als Kommissions-Präsident tätig war. Dies wird gemeinhin inoffiziell als „Goldenes Zeitalter“ der Kommission bezeichnet. Aber auch die Schattenseiten werden aufgegriffen. Die Auswirkungen des Rücktritts der Santer-Kommission im Jahr 1999 werden ebenfalls thematisiert. Und schließlich wird dem Leser auch die Frage beantwortet, „was der Präsident der Europäischen Kommission macht.“
Die EU und der Alltag
Was mir an dem Buch sehr gut gefällt, ist der Fokus auf den „kleinen“ Fragen. Den Fragen, die zeigen, was die EU für die Bürger tut oder aber auch nicht tun kann. Weil die EU eben nur diejenigen Probleme angehen kann, wofür ihr die Mitgliedsstaaten die Kompetenzen übertragen. Etwa, wenn provokativ gefragt wird, warum es keinen EU-weiten Mindestlohn gibt.
Auch ist hervorzuheben, dass die Autorin die wichtigsten „EU-Klischees“ behandelt.
„Was hat die Europäische Union mit Butterbergen und Milchseen zu tun?“
„Warum verschwenden die EU-Beamten ihre Zeit mit der Krümmung von Gurken und Bananen?“
Die Folgen der frühen Agrarpolitik und der Harmonisierungsansatz zur Vollendung des Binnenmarktes haben das Bild einer ineffizienten Kommission geschaffen. Klischees, die auch heute immer wieder zu hören und zu lesen sind. Damit räumt die Autorin auf. Was ihr nicht hoch genug anzurechnen ist. Denn –ganz ehrlich, wer weiß schon, warum sich die Kommission mit der Krümmung von Bananen beschäftigt hat? Es ist ein negatives Bild entstanden, das gerne aufgegriffen wird, ohne die Hintergründe zu kennen.
Deshalb fragt die Autorin auch danach, „warum hat die Europäische Union so ein schlechtes Image?“.
Probleme der Bürger, und Kultur und Symbole nehmen daher einen großen Raum in dem Buch ein. Hierbei wird auch den jüngsten gesellschaftlichen Entwicklungen bei der Auswahl der Fragen Rechnung getragen.
Etwa, wenn auf die Burka, die Personenfreizügigkeit, Rechtsextremismus, Krankheiten und Entwicklungshilfe eingegangen wird.
Und man erfährt, warum beim Eurovision Song Contest nicht nur EU-Staaten teilnehmen. Aber auch der Karlspreis wird erwähnt. Ein Preis, der zwar gerne medial aufgegriffen wird. Aber über den man dennoch viel zu wenig weiß. Was durch das Buch zum Glück geändert wird. Diese und noch viele ähnlich gelagerte Fragen machen das Buch zu einem Gewinn. Denn man erfährt hierdurch, dass Europa nicht nur die EU ist. Aber beides denselben Kern besitzt. Und man erfährt, dass die EU nicht nur ein diffuses Mehrebenensystem in Brüssel darstellt, sondern einen Mehrwert für die Bürger bringen soll.
Bürger und Demokratiedefizit
Hierin liegt meiner Meinung nach die größte Schwachstelle des Buches. Es ist mit der Intention geschrieben worden, den Lesern (den Bürgern) die EU zu erklären. Und ihnen zu zeigen, dass die EU für sie im Alltag greifbar ist. Das zeigt die Auswahl der Fragen und die Schwerpunkte der Themenbereiche auf Bürger, Politik und Kultur, sowie die Formulierung der Fragen.
Dann ist es allerdings verwunderlich, wieso dem Europäischen Parlament so wenig Raum gegeben wird. Lediglich vier Fragen beschäftigen sich explizit mit dieser Institution. Wobei nur eine davon sich mit den Rechten des Parlamentes beschäftigt. Die provokative Frage, ob „alle EU-Abgeordneten faul“ sind, ist dabei schon eine verklausulierte Wertung. Was schade ist, denn diese Institution ist, die einzige, auf die die Bürger durch ihr Wahlrecht direkten Einfluss ausüben können.
Hier wäre interessant gewesen zu erfahren, wie sich die Rechte des Parlamentes im Laufe der Zeit gewandelt haben. Das Parlament ist die einzige Institution, die bei jedem Vertrag Rechte dazu gewonnen hat. Eben gerade deshalb, um die EU demokratischer und bürgernäher zu machen. Auf die Rolle bzw. die gewandelte Rolle des Parlamentspräsidenten wäre eingegangen werden können (so wie auf den Kommissionspräsidenten).
Auch ist sehr schade, dass nicht die Einführung von EU-Bürgerinitiativen im Vertrag von Lissabon erwähnt wird. Direkte Demokratie auf EU-Ebene. Bislang gab es eine erfolgreiche Initiative. Dies sind Dinge, die den Bürgern bewusst gemacht werden sollten. Dass sie die Möglichkeit haben, sich nicht nur über Wahlen einzubringen, sondern aktiv etwas bewegen zu können.
Bewertung
Das Buch eignet sich sehr gut, um einen Einblick in die EU zu bekommen. Die teils provokativ gestellten Fragen regen zum Lesen an. Auch ihre Auswahl eröffnet den Blick auf Altbekanntes und Neues. Letztlich ist die Auswahl der Fragen natürlich immer subjektiv und jeder Leser oder Rezensent wird irgendwelche Themen vermissen oder meinen, dass auf bestimmte Dinge stärker eingegangen werden sollte. Dennoch bietet der leichte und kompakte Schreibstil eine schnelle Möglichkeit, mit dem Thema so vertraut zu werden, dass man merkt, es betrifft mich und jeden anderen auch.
Das einzige wirkliche Manko für diejenigen, deren Interesse geweckt wurde: Da die Texte sehr kompakt sind, wären weiterführende Informationen wünschenswert gewesen. Und sei es eine kurze Linksammlung der EU-Institutionen oder der Bundesregierung, um einen Ausgangspunkt für weitere Recherchen zu erhalten. Andererseits erhält man auf der letzten Seite das Schema zum Gesetzgebungsprozess der EU.
