Eine Volkswirtschaft funktioniert wie ein Wochenmarkt. Sie ist ein Markt, auf dem die Akteure zusammentreffen und handeln. Damit dieser Markt einwandfrei funktioniert, dafür sorgt die Wirtschaftspolitik.
Ein Überblick, wie mit Hilfe der Wirtschaftspolitik eine Volkswirtschaft einwandfrei funktioniert.
Ziele der Wirtschaftspolitik
Am Anfang steht das Ziel. Eine Volkswirtschaft befindet sich im gesamtwirtschaftlichen Gleichgewicht, wenn mehrere Ziele erreicht sind. Sie sind im Gesetz für Stabilität und Wachstum definiert und werden umgangssprachlich als magisches Viereck bezeichnet. Hierzu gehören die Preisstabilität, eine ausgeglichene Zahlungsbilanz, ein angemessenes und stetiges Wirtschaftswachstum und Vollbeschäftigung.
In der obigen Grafik haben wir diese Ziele vereinfacht als ökonomische Faktoren dargestellt. Denn sie können über die Wirtschaftspolitik beeinflusst werden.
Hierzu zählen das:
Preisniveau: Entspricht dem Kriterium der Preisstabilität im magischen Viereck
Außenbeitrag: Entspricht dem Kriterium des außenwirtschaftlichen Gleichgewichtes im magischen Viereck. Dies ist auch deshalb realistisch, weil die nationale Wirtschaftspolitik seit der Einführung des Euro keine geldpolitischen Maßnahmen mehr beschließen kann. D.h. sie kann nicht mehr direkt über Zinssenkungen auf den Wechselkurs einwirken.
Produktion und Beschäftigung: Dies entspricht im engeren Sinne dem Kriterium der Vollbeschäftigung im magischen Viereck. Indirekt ist auch das angemessene und stetige Wirtschaftswachstum mit eingeschlossen. Denn es bildet die Voraussetzung dafür, dass Unternehmen Arbeitskräfte einstellen und ihre Produktionskapazitäten auslasten.
Doch wie funktioniert das volkswirtschaftliche Wirkungssystem, damit dieses gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht erreicht wird? Was kann der Staat in welchen Feldern dazu beitragen?
Hier setzen die wirtschaftspolitischen Instrumente an. Neben externen Einflüssen, die nur indirekt beeinflusst werden können, liegt hier der Schwer- und Ausgangspunkt für das volkswirtschaftliche Wirkungssystem.
Instrumente der Wirtschaftspolitik und Ökonomie
Zu ihnen zählen:
- die Geld- und Fiskalpolitik
- die Außenwirtschafts- und Währungspolitik
- die Lohn- und Verteilungspolitik
- die Wettbewerbs-, Arbeitsmarkt-, Technologie-, Bildungs-, Umwelt- und Strukturpolitik
Die ersten drei Politikbereiche bilden den Kern im volkswirtschaftlichen Wirkungssystem. Der makroökonomische Schwerpunkt wird deutlich.
Die Geld- und Fiskalpolitik sind die beiden makroökonomischen Politikbereiche, über die eine Volkswirtschaft beeinflusst wird. Wie bereits erwähnt, hat die Bundesregierung seit dem Euro keinen direkten Einfluss mehr auf die Geldpolitik. Allerdings übt die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank diesen Einfluss aus. Da sich die EZB in ihrer Geldpolitik am Durchschnitt im Euro-Raum orientiert, muss die durchgeführte Politik nicht immer optimal für ein Land sein und kann auch an seinen Erfordernissen vorbeigehen. Deshalb spielt die Fiskalpolitik eine umso bedeutendere Rolle, da hier ein Staat direkt die Wirtschaft beeinflussen kann.
Die Außenwirtschafts- und Währungspolitik obliegt ebenfalls überwiegend nicht mehr dem Nationalstaat, sondern ist auf die europäische Ebene gehoben worden. Dies gilt vor allem für die Währungspolitik (EZB). Die Möglichkeiten der Außenwirtschaftspolitik sind noch insofern gegeben, als über Wirtschaftsdelegation der internationale Handel über Aufträge gefördert werden kann. Aber die mit der Außenwirtschaftspolitik verbundenen Instrumente wie Zölle obliegen der EU.
Die Lohn- und Verteilungspolitik hat insbesondere Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, worüber die Beschäftigung beeinflusst wird. Und die übrigen Politikfelder beeinflussen einzelne Bereiche, die für eine Volkswirtschaft von besonderer und langfristiger Bedeutung sind. So setzt die Bildungspolitik etwa daran, dass es auch in Zukunft in einer Volkswirtschaft gut ausgebildete Arbeitskräfte gibt. Eine gute Ausbildung ist nicht nur für Beschäftigte notwendig, auch Ideen und künftige Unternehmensgründungen werden hierdurch gefördert.
In allen vorgestellten Politikfeldern setzt der Staat über die Möglichkeiten seines Haushaltes an, durch seine Staatsausgaben. Die Einnahmen erzielt er in erster Linie über Steuern. Die Volkswirtschaft beeinflusst er unter anderem über Steuererhöhungen und -reduzierungen, Subventionen für bestimmte Gruppen oder Transferzahlungen.
Angebots- und Nachfragepolitik in der Volkswirtschaft
Mit diesem Instrumentarium beeinflusst der Staat die Realisierung der volkswirtschaftlichen Ziele (oder probiert es). Doch passiert dies über einen Zwischenschritt. Der Einsatz von z.B. Steuererhöhungen oder Transferentscheidungen beeinflusst direkt Nachfrage- und Angebotsentscheidungen der Akteure in der Volkswirtschaft.
Die gesamtwirtschaftliche Nachfrage bildet die Höhe der Ausgaben, die die Akteure unter Berücksichtigung ihres Einkommens, der Preise und anderer Kriterien tätigen wollen.
Das gesamtwirtschaftliche Angebot besteht aus der Produktion, die die inländischen Unternehmen zu den vorliegenden Preisen und unter Berücksichtigung ihrer Kapazitäten und Kosten herstellen können. Hierzu zählt außerdem das Angebot des Staates an Dienstleistungen, wie Bildung, Gesundheit oder Sicherheit (öffentliche Güter).
Sind Angebot und Nachfrage ausgeglichen sind auch die volkswirtschaftlichen Ziele erreicht. Doch es sind verschiedene Ungleichgewichte möglich: Entweder ist das Angebot größer als die Nachfrage oder der andere Fall tritt ein. Um das jeweilige Ungleichgewicht aufzulösen, muss der Staat als mit seinen Möglichkeiten auf der „richtigen“ Marktseite ansetzen.
Von daher ist es wichtig zu wissen, welche Politikbereiche an der Angebots- oder der Nachfrageseite ansetzen:
Nachfrageorientierte Politik
- Fiskalpolitik
- Geldpolitik
- Außenwirtschafts- und Währungspolitik
Diese Politikbereiche sind Bestandteil der sogenannten Prozess- bzw. Ablaufpolitik und werden zur Konjunkturpolitik gezählt. Die Prozesspolitik umfasst alle Maßnahmen und Mittel, die den Wirtschaftsprozess in Richtung der gesamtwirtschaftlichen Ziele beeinflussen.
Angebotsorientierte Politik
- Lohn- und Verteilungspolitik (überwiegend)
- Wettbewerbspolitik
- Technologie-, Bildungs- Umwelt- und Strukturpolitik
Politikbereiche sind angebotsorientiert, wenn sie zur Ordnungspolitik dazu zählen. Aufgabe der Ordnungspolitik ist die Realisierung der marktwirtschaftlichen Ordnung bzw. in Deutschland der sozialen Marktwirtschaft. Ordnungspolitik kann auch als Wachstumspolitik verstanden werden.
Hauptbereich der Ordnungspolitik ist die Wettbewerbspolitik. Sie legt sozusagen die Rahmenbedingungen in der Wirtschaft fest, insbesondere freier Wettbewerb. Es ist eine Grundannahme der Marktwirtschaft, dass freier Wettbewerb für Wirtschaftswachstum unerlässlich ist.
Ein Politikbereich, der wachstumspolitische Relevanz besitzt, wird deshalb zur angebotsorientierten Politik dazugerechnet. Selbst, wenn bestimmte Maßnahmen auch die Nachfrageseite beeinflussen können. Hierzu zählen die Lohn- und Verteilungspolitik oder auch die Arbeitsmarktpolitik.
Das volkswirtschaftliche Wirkungssystem funktioniert!
In der bisherigen Betrachtung haben wir uns vor allem an den Politikmöglichkeiten des Staates orientiert. Am Rande wurde bereits erwähnt, dass er mehrere Instrumente nicht mehr selber einsetzen kann, sondern dies über die europäische Ebene geschieht. Gerade für die Wechselwirkungen von Angebot und Nachfrage ist es wichtig, sich immer wieder zu vergegenwärtigen, dass wir nicht in einer geschlossenen, sondern in einer offenen Volkswirtschaft leben. So haben nicht nur die verfügbaren Instrumente einen Einfluss, sondern auch externe Einflüsse, wie die Umwelt, Bevölkerungsentwicklung, Katastrophen oder eben Einflüsse aus dem Ausland. Dennoch hat nicht zuletzt die eingesetzte Wirtschaftspolitik während der Finanzkrise 2008/2009 gezeigt, dass das wirtschaftspolitische Instrumentarium – wenn richtig eingesetzt und auch etwas Glück vorhanden- wirkt.
